TikTok ist, zumindest gefühlt, die derzeit beliebteste App der Welt. Gleichzeitig gehört TikTok wohl auch zu den umstrittensten Apps.
In Deutschland wird TikTok, welches auch hierzulande sehr viele begeisterte Fans hat, von der Politik überwiegend kritisch gesehen. Und wie sieht es in anderen Teilen der Welt aus? In den Osterferien waren ja viele von uns unterwegs und haben dabei auch in die ein oder andere ausländische (online-) Zeitung gesehen. Das ist machmal ganz aufschlussreich.
Greifen wir zwei Länder heraus:
USA
In den USA musste sich der CEO von TikTok, Shou Chew, Ende März den Fragen besorgter amerikanischer Kongressabgeordneter stellen. Dabei ging es vor allem um mögliche Sicherheitsbedenken (potential national security threats) . Diese sehen die US-Abgeordneten vor allem darin begründet, dass die Muttergesellschaft von TikTok, nämlich (die chinesische Firma) ByteDance, von der chinesischen Regierung gezwungen werden könnte, die von TikTok gesammelten Nutzerdaten an den chinesischen Staat herauszugeben.
Offiziell lautete das Thema der Anhörung allerdings: TikTok: How Congress can Safeguard American Data Privacy and Protect Children from Online Harms. Es ging also um Datenschutz und den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet.
Weithin wird diese Anhörung als Erfolg für TikTok und als heftige Blamage für einige (alte weiße) US-Kongressabgeordnete gewertet. Viral gegangen ist die Frage eines Abgeordneten an den TikTok-CEO, ob TikTok denn auf das WLAN des Nutzers zugreift, wenn dieser die App auf seinem Mobilfunkgerät verwendet. …
In einem Statement zu dieser Anhörung hat sich dann auch die demokratische Abgeordnete AOC (Alexandria Ocasio-Cortez), wohlgemerkt auf TikTok, dahingehend geäußert, dass die USA ein generelles Problem mit dem Datenschutz haben, welches es zu lösen gilt. AOC, so schätzen viele, dürfte bei einer der nächsten Präsidentschaftswahlen eine ernstzunehmende Kandidatin sein.
Vietnam
Ganz anderer Teil dieser Erde, Vietnam. Nach einem Bericht der Saigon Times hat die vietnamesische Medienaufsicht (Authority of Broadcasting, Television and Electronic Information) sechs schwere Verstöße von TikTok in Vietnam festgestellt und angekündigt, die Geschäftstätigkeit von TikTok näher zu untersuchen.
Worum handelt es sich bei diesen sechs mutmaßlichen Verstößen?
1. TikTok geht nicht effektiv gegen Inhalte vor, welche sich gegen Partei und Regierung richten, und erlaubt Fake News, schädliche Inhalte und solche Inhalte, die für Kinder unangemessen sind.
2. TikTok verwendet einen Algorithmus, um Trends zu kreieren und Inhalte allein im Interesse von Views zu verbreiten, und zwar auch dann, wenn es sich um schädliche Inhalte handelt, die einen negativen Einfluss auf die Gemeinschaft und auf die Jugend haben.
3. TikTok hat keine effektiven Maßnahmen, um den Verkauf gefälschter Ware und illegaler Drogen zu unterbinden.
4. TikTok kontrolliert die Aktivitäten seiner Idole nur unzureichend und lässt es zu, dass diese Inhalte schaffen, die unangemessen sind und nur den Zweck verfolgen, Viewer anzulocken.
5. Urheberrechtsverstöße sind auf TikTok weit verbreitet, ohne dass TikTok etwas dagegen unternimmt.
6. TikTok ergreift keine effektiven Maßnahmen, um zu verhindern, dass Nutzer private und persönliche Bilder anderer Nutzer missbrauchen, um Fake News zu verbreiten oder andere zu diffamieren oder zu beleidigen.
Eine Stellungnahme von TikTok zu diesen Vorwürfen stand zum Zeitpunkt der Publikation des Artikels in der Saigon Times am 7. April 2023 noch aus.
Fazit
Man wird also festhalten können, dass TikTok nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt unter verschärfter Beobachtung steht. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf den Aspekten Datenschutz, Urheberrecht, Schutz von Minderjährigen und, zumindest in den USA, nationale Sicherheit.
Und man darf gespannt sein, wie sich die App und der Umgang der Medienaufsichtsbehörden in den diversen Ländern mit der App weiter entwickeln werden. Das letzte Wort ist hier noch nicht gesprochen.
Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsanwalt
Menü
